Werbung
Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer im Amt vereidigt – Antrittsrede im Rat

Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer im Amt vereidigt – Antrittsrede im Rat

In seiner ersten Ratssitzung als Oberbürgermeister wurde Dr. Ingo Meyer am Montag, 17. Februar, im Amt vereidigt. Bürgermeisterin Beate König nahm ihm zu Beginn der Sitzung den Diensteid mit der Gottesformel ab und wünschte ihm für „die ersten acht Jahre“ eine gute Hand. Den guten Wünschen schlossen sich anschließend mit kleinen Präsenten auch die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien an.

 

In seiner Antrittsrede ging Dr. Meyer auf zahlreiche wichtige Sachthemen ein. Oberste Priorität müsse in den kommenden Jahren die Haushaltskonsolidierung haben: „Dies ist nicht nur aufgrund des Zukunftsvertrages mit dem Land vonnöten, sondern auch aus meiner tiefen Überzeugung heraus, dass es anders nicht gehen wird.“ Aber: „Wir dürfen uns bei allen Sparzwängen auch nicht kaputt sparen. Vielmehr müssen wir weiter in unsere Zukunft investieren, also vor allem in Bildung und Infrastruktur“, so der Oberbürgermeister.

 

Apropos „Bildung“: „Wir sind in Hildesheim dafür an sich bestens aufgestellt. Unsere Bildungsvielfalt mit einigen herausragenden Schulen kann sich nicht nur sehen lassen, sondern ist auch Anreiz dafür, nach Hildesheim zu kommen und sich hier nieder zu lassen. Dennoch müssen wir auch auf diesem Gebiet immer dran bleiben und uns weiterentwickeln“, betonte Dr. Meyer. Wichtig sei hierbei die Vernetzung von Angeboten und Kooperationspartnern wie Schulen, Universität und HAWK: „Zu nennen sind hier auch die Kulturschaffenden und die Sportvereine. Ich werde dementsprechend weitergehende Kooperationen fördern und – wenn nötig – für solche werben.“

Im gut aufgestellten Kita-Bereich kündigte der Oberbürgermeister bzgl. der Entgelt-Staffelung Veränderungen zum neuen Schuljahr an: „Wir wollen nach Möglichkeit schon im Sommer die Kita-Gebühren insgesamt moderat absenken. Dies soll aber nur ein erster Schritt sein. Eine weitergehende Absenkung der Gebührensätze wird mittelfristig  angestrebt, kann aber angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht sofort erfolgen.“

Bei der zukünftigen Stadtentwicklung setzt der neue Oberbürgermeister auf die Erschließung weiterer Wohngebiete und eine parallele Innenstadtverdichtung: „Eine Innenstadtverdichtung und gleichzeitig deutliche Aufwertung sollten auch die Bernwardstraße bzw. das gesamte Areal vom Bahnhof bis zur Kaiserstraße erfahren. Hieraus würden sich erhebliche Chancen nicht nur für diesen Bereich, sondern die gesamte Innenstadt ergeben.“

 

 

In der andauernden öffentlichen Diskussion zum Thema „Grünflächenpflege“, stellte sich der Oberbürgermeister vor seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – kein Baum werde ohne Grund gefällt. Zudem sei auch zu berücksichtigen, dass sich seit 1996 die von der Stadt Hildesheim zu bewirtschaftenden Grünflächen um 12,5 Prozent erhöht, die hierfür eingesetzten Mitarbeiter jedoch um etwa 60 Prozent reduziert hätten. Entsprechend seien die Sach- und Personalkosten, die für die Grünflächenpflege zur Verfügung stehen, in etwa halbiert worden. Hinzu komme noch, dass in der Vergangenheit Teile der Grünflächenpflege von privater Seite übernommen wurden. „Angesichts dieser Rahmenbedingungen wird es auch in Zukunft schwierig sein, die Grünflächenpflege so zu gestalten, dass wir alle damit zufrieden sind“, so Dr. Meyers Einschätzung. Gleichwohl werde er sich des Themas auch persönlich annehmen.

Im Fokus der Öffentlichkeit stand in den vergangenen Monaten immer wieder auch die angespannte Situation bei der Berufsfeuerwehr: „Einige interne Defizite werden bereits intern aufgearbeitet. So wird zum Beispiel an einer besseren Kommunikation zwischen allen Beteiligten gearbeitet“, führte der Oberbürgermeister aus. „Wir müssen jedoch auch in finanzieller Hinsicht den Kolleginnen und Kollegen bei der Berufsfeuerwehr entgegenkommen. Daher wird die Verwaltung kurzfristig eine Beschlussvorlage einbringen, der zufolge die Selbstbeteiligung bei der Freien Heilfürsorge wieder entfällt“, so Dr. Meyer weiter.

Auch die Themen „Integration“ und „Inklusion“ sind dem Oberbürgermeister ein wichtiges Anliegen: „Ich möchte an dieser Stelle bewusst keine Unterscheidung zwischen Integration und Inklusion treffen. Es geht mir vielmehr darum, dass wir als Gesellschaft alle gemeinsam darauf hinarbeiten müssen, dass alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, unabhängig von der jeweiligen Benachteiligung bzw. Herkunft, teilhaben können am städtischen Leben, also auch die Einrichtungen in der Stadt nutzen und ein möglichst normales Leben führen können.“

Was das Sportflächenentwicklungskonzept und auch die Zukunft des bisherigen bzw. früheren Schützenfestes anbelangt, werde er entsprechende Gespräche führen, deren Ergebnisse zu gegebener Zeit vorgestellt werden. Von einem anderen Fest – dem großen Stadtjubiläum 2015 – könne ganz Hildesheim profitieren, insbesondere aber die Kulturszene: „Das Stadtjubiläum ist zugleich eine große Chance für alle Kulturschaffenden, sich einer großen Öffentlichkeit zu präsentieren. Wir wollen nicht länger eine heimliche Kulturhauptstadt sein, sondern in der überregionalen Öffentlichkeit auch als Kulturhochburg wahrgenommen werden“, blickte Dr. Meyer voraus.

 

Antrittsrede_Presse

Hinterlassen Sie einen Kommentar