Polizei

POL-HI: Großeinsatz der Polizei in Hildesheim beendet

Hildesheim – Hildesheim – Am Samstag haben in Hildesheim
mehrere versammlungsrechtliche Aktionen stattgefunden. Der Deutsche
Gewerkschaftsbund Hildesheim und das „Bündnis gegen Rechts“
versammelten sich um 11:00 Uhr in der Nordstadt an der
Martin-Luther-Kirche. Mit ca. 1500 Demonstranten ging der Aufzug die
Martin-Luther-Straße entlang, auf der sich zwischenzeitlich bis zu
130 Personen niederließen und die Fahrbahn blockierten.

Der überwiegende Teil der Versammlung zog wie geplant weiter zum
Platz an der Lilie und konnte dort gegen 15:15 Uhr nach einer
Abschlusskundgebung die Versammlung beenden.

Ca. 120 Personen blockierten weiterhin die Martin-Luther-Straße,
um zu verhindern, dass der angezeigte Aufzug der Partei „Die Rechte“
die bestätigte Route zurücklegen konnte. Die zweite Versammlung mit
17 Teilnehmenden startete daher zwar wie geplant um 14:00 Uhr am
Bahnhof, musste ihren Aufzug jedoch in der Martin-Luther-Straße, etwa
in Höhe Hochkamp, unterbrechen.

Die Personen in der Martin-Luther-Straße wurden durch die
Einsatzkräfte mehrfach aufgefordert, die Straße zu räumen, diesen
Aufforderungen kamen sie nicht nach, so dass die ca. 120-köpfige
Gruppe als eigenständige Versammlung eingestuft wurde. Da auch
weitere Aufforderungen, die Straße frei zu geben, missachtet wurden,
löste die Polizei diese Versammlung auf und begann die Fahrbahn zu
räumen. Entsprechende Ermittlungsverfahren nach dem
Niedersächsischen Versammlungsgesetz hat die Polizei eingeleitet.

Die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer der Versammlung
der Partei „die Rechte“ entschieden sich schließlich über die bereits
zurückgelegte Strecke zum Bahnhof zurückzukehren. Gegen 17:40 Uhr war
auch diese Versammlung beendet.

Der Einsatzleiter Uwe Ippensen zieht nach Einsatzende folgendes
Fazit:

„Unser Auftrag war es, allen Personen eine friedliche Teilnahme an
ihren Versammlungen zu ermöglichen. Das ist uns zunächst für beide
Versammlungen gelungen.

Wir bedauern allerdings sehr, dass einige Personen ihr Recht auf
Versammlungsfreiheit dazu missbraucht haben, andere an diesem Recht
zu hindern. Damit haben sie polizeiliche Maßnahmen ausgelöst, bei
denen wir keinen Ermessensspielraum mehr hatten.

Für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hildesheim – insbesondere
für die Bewohner der Nordstadt – hatte dies eine wesentlich längere
Beeinträchtigung zur Folge, als wir erhofft und erwartet haben.“

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